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Tagesüberblick - Mittwoch, 21. Juni 2017

Zürich, 21.06.2017

 

POLITIK

VIGNETTE (Bern): Die Tage der Klebevignette könnten gezählt sein. Der Bundesrat schlägt vor, die Nationalstrassenabgabe künftig elektronisch zu erheben. Dazu hat er am Mittwoch die Vernehmlassung eröffnet. Die Berechtigung zur Benutzung der Autobahnen könnte an das Nummernschild gekoppelt und mit Videoabgleich kontrolliert werden. Der Bundesrat hält seine Vorschläge aber bewusst technologieneutral. Eine Preiserhöhung ist nicht geplant, auch die E-Vignette soll 40 Franken kosten. Eine Erhöhung auf 100 Franken war 2013 an der Urne gescheitert. Die Kosten würden nach Schätzungen des Bundesrats etwas unter jenen des heutigen Systems liegen.

FORTPFLANZUNG (Bern): Künstlich befruchtete Embryonen dürfen neu vor der Einpflanzung in den Mutterleib untersucht werden. Das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz, das die so genannte Präimplantationsdiagnostik (PID) regelt, tritt per 1. September in Kraft. Das Schweizer Stimmvolk hatte sich im Juni 2016 deutlich für die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik ausgesprochen. Das Gesetz lässt die genetische Untersuchung von Embryonen nur in zwei Fällen zu. Zum einen können sie Paare in Anspruch nehmen, die Träger einer schweren Erbkrankheit sind. Zum anderen können Paare davon profitieren, die auf natürlichem Wege keine Kinder bekommen können. Das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz sieht vor, dass für eine künstliche Befruchtung neu maximal zwölf statt wie bisher drei Embryonen pro Behandlungszyklus entwickelt werden.

SPIONAGEAFFÄRE (Karlsruhe/Bern): Die Affäre um den mutmasslichen Schweizer Spion, der derzeit in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt, geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde am deutschen Bundesgerichtshof die Haft des Ende April verhafteten Mannes geprüft. Der Entscheid steht noch aus. Die mündliche Beratung sei jedoch zu Ende, sagte ein Sprecher des Generalbundesanwalts zur Nachrichtenagentur sda. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe werde seinen Entscheid innerhalb einer Woche kommunizieren.

SCHWEIZ-USA (Bern): Der Bundesrat will mit den USA ein Abkommen über die gegenseitige Amtshilfe beim Zoll abschliessen. Er hat die Vernehmlassung dazu eröffnet. Vor einigen Jahren hatte sich die Wirtschaft klar dagegen gestellt. Aus Sicht des Bundesrates ist das Abkommen aber im Interesse der Schweizer Wirtschaft, weil es die Voraussetzung für eine mögliche erleichterte Einfuhr von Waren in die USA ist. Ohne Zoll-Amtshilfeabkommen sind die USA nicht bereit, Verhandlungen über ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung zollrechtlicher Sicherheitsmassnahmen aufzunehmen. Heute müssen Waren, die bei der Ausfuhr aus der Schweiz kontrolliert wurden, bei der Einfuhr in die USA ein zweites Mal kontrolliert werden.

KADERLÖHNE (Bern): Die Unternehmen in den Händen des Bundes müssen ihre Statuten ändern. Der Bundesrat hat Musterbestimmungen zu Löhnen und Boni verabschiedet, mit welchen ein Entscheid vom letzten Herbst umgesetzt wird. Die Musterbestimmungen gelten für die vom Bund kapital- und stimmenmässig beherrschten Aktiengesellschaften Schweizerische Post, SBB, Skyguide, RUAG, Identitas und SIFEM. Die Generalversammlungen der Unternehmen erhalten die Kompetenz, jährlich im Voraus eine Obergrenze für die Honorare des obersten Leitungsorgans, dessen Vorsitz sowie für die Entlöhnung der Geschäftsleitung festzulegen. Weiter werden die Boni und Nebenleistungen im Verhältnis zum Fixlohn begrenzt.

HEILMITTEL (Bern): Bei der Verschreibung von Medikamenten soll sich der Arzt von medizinischen und nicht von materiellen Überlegungen leiten lassen. Dafür sorgt das revidierte Heilmittelrecht. Der Bundesrat will bei der Umsetzung hohe Hürden einbauen. Das Gesetz erlaubt die Annahme von bescheidenen Geschenken, die gemäss dem am Mittwoch vorgeschlagenen Vernehmlassungsentwurf den Betrag von 300 Franken pro Jahr nicht überschreiten dürfen. Davon müssen ausserdem die Patienten direkt oder indirekt profitieren. Mit dem Gesetz wird auch eine Antibiotika-Datenbank eingeführt. Der Bundesrat schlägt vor, darin auch den Verbrauch pro Tier zu erheben.

LANDWIRTSCHAFT (Ins BE): Die Schweizer Landwirtschaft hat ein Problem mit Pflanzenschutzmitteln. Der Bauernverband (SBV) fordert daher vom Bund, nicht bei der entsprechenden Forschung zu sparen. Zugleich spricht sich der SBV gegen zwei Initiativen aus, die dem Einsatz von Pestiziden den Kampf angesagt haben. "Wir haben ein Problem und das geben wir zu", sagte Bauernverbandspräsident Markus Ritter laut Redetext an einer Medienkonferenz. Er bezog sich dabei auch auf eine Studie des Bundesamts für Umwelt (BAFU) zu Mikroverunreinigungen in Gewässern. Demnach verursacht die Absickerung via Drainagen von mit Pestiziden behandelten landwirtschaftlichen Flächen rund vierzig Prozent der Verschmutzung. Es gelte daher, weniger Pestizide und diese gezielter einzusetzen.

ELEKTROGERÄTE (Bern): Viele Elektrogeräte verbrauchen mehr Strom als beim Kauf im Geschäft auf der Energieetikette deklariert. Eine Studie macht dafür veraltete und im Alltag nicht taugliche Tests verantwortlich. Dies kann zu einer höheren Stromrechnung führen. Egal ob Fernseher, Kühlschrank oder Abwaschmaschine - praktisch alle Geräte weisen im Alltag einen höheren Energieverbrauch auf als im Labor getestet. Zu diesem Schluss kommt eine veröffentlichte Studie der europäischen Umweltschutzorganisationen Clasp, Ecos, EEb und Topten, über welche die Zeitungen "Tages-Anzeiger" und "Bund" berichteten. Grund ist gemäss der Studie ein Fehler im System. Problematisch sei unter anderem, dass die Geräte in einem realitätsfernen Setting im Labor getestet werden.

BILDUNG (Laufen BL): Vier Jahre lang haben die Kantone Baselland und Jura gemeinsam einen Versuch mit einem zweisprachigen Maturitätslehrgang durchgeführt. Das Pilotprojekt mit dem Dauer-Sprachbad war so erfolgreich, dass es nun fester Bestandteil im Bildungsangebot der zwei Kantone wird. Gestartet worden war das Projekt mit zweisprachigen Klassen 2012. Der Unterricht erfolgt die ersten zwei Jahre am Gymnasium Laufen BL und dann zwei Jahre am Lycée in Pruntrut JU., wo jeweils auch die Maturitätsprüfung abgelegt wird. In jeder Klasse sitzen je zehn deutsch- und französischsprachige Schülerinnen und Schüler. Inzwischen haben zwei Klassen auf diesem Weg die Hochschulreife erlangt. Nun haben die Baselbieter Regierung und das Parlament des Kantons Jura beschlossen, diesen landesweit einmaligen Lehrgang als definitives Bildungsangebot weiterzuführen

JURAFRAGE (Delsberg): Das jurassische Parlament hat den Behörden von Moutier einen begeisterten Empfang bereitet. Am Sonntag hatten sich die Stimmberechtigten des bernjurassischen Städtchens knapp für einen Übertritt zum Kanton Jura entschieden. Das jurassische Kantonsparlament begrüssten die Stadtbehörden von Moutier mit einer stehenden Ovation. Für die offizielle Feier im Ratssaal von Delsberg prangte die Fahne von Moutier neben jener des Kantons Jura.

TUNNELBAU (Eptingen BL:) Punkt 14.43 Uhr ist am Mittwoch der Sanierungstunnel durch den Belchen auf der A2 am Nordportal durchschlagen worden. Die dritte Röhre soll 2021 in Betrieb gehen, damit die bestehenden Tunnelröhren danach nacheinander saniert werden können. 72 Wochen nach dem Andrehen am Südportal bei Hägendorf SO hat die grösste je in der Schweiz eingesetzte Tunnelbohrmaschine mit dem Durchstich Eptingen BL erreicht. Seit Februar 2016 frass sich die 2000 Tonnen schwere Maschine 3,2 Kilometer durch den Berg. Der Durchstich erfolgte rund drei Monate früher damals erwartet.

MEDIEN (Lausanne): Die neue Westschweizer Medienseite "Bon pour la tête" ist online gegangen. Der Projekt von Journalisten des Anfang Jahr eingestellten Wochenmagazins "L'Hebdo" startete mit einem breiten Themenmix und ohne Werbung. Krankenkassen-Prämien, Theaterkritiken und viele Meinungsbeiträge bot die Seite zur Lancierung am Mittwoch an. Die Artikel bleiben während einer Woche gratis aufgeschaltet, danach will sich "Bon pour la tête" einzig aus Abonnements finanzieren und werbefrei bleiben.

VERMISCHTES

HITZEWELLE (Bern): Auf einen heissen Tag ist eine milde Nacht gefolgt: Besonders in erhöhten Lagen und an grösseren Gewässern sind die Temperaturen in der Nacht auf Mittwoch nicht unter 20 Grad gesunken. Eine sogenannte Tropennacht gab es in vielen Regionen der Schweiz. Laut dem Wetterdienst MeteoNews war dies etwa in der Stadt Luzern der Fall, in Vevey VD, in Locarno-Monti, in Basel oder in Vaduz. Es sei das erste Mal in diesem Jahr, dass eine verbreitete Tropennacht registriert worden sei, sagte Nicola Möckli von MeteoNews auf Anfrage. Im Südtessin war das Quecksilber bereits Ende Mai die ganze Nacht über der 20-Grad-Marke geblieben. Das Ende der Hitzewelle ist noch lange nicht in Sicht: Auch für den Rest der Woche und das kommende Wochenende müsse tagsüber mit mehr als 30 Grad gerechnet werden, schreibt der Wetterdienst weiter. In der Nacht auf Freitag und auf Samstag seien dann auch im Flachland Tropennächte zu erwarten.

PROZESS (La Chaux-de-Fonds NE): Ein 31-jähriger Franzose ist für den Mord an seiner Ehefrau 2015 in La Chaux-de-Fonds NEzu einer Freiheitsstrafe von 18 Jahren verurteilt worden. Er brachte die 24-jährige Französin äusserst brutal um. Das Kriminalgericht des Neuenburger Juras und des Val-de-Ruz blieb mit dem Urteil unter den Anträgen der Staatsanwaltschaft und dem Anwalt der Angehörigen des Opfers. Diese hatten eine lebenslängliche Freiheitsstrafe gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Gemäss seinem zurückgezogenen Geständnis und der Anklage hat der 31-Jährige seine Ehefrau zu Hause bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt. Danach ertränkte er die 24-jährige Frau in der Badewanne, rasierte ihr die Haare ab und fuhr den Leichnam im Kofferraum seines Autos ins benachbarte französische Departement Doubs. Die Leiche wurde erst zwei Monate nach dem Delikt in einem Wald bei Charquemont (F) gefunden.

SKELETON-UNFALL (Chur): Er hat einen sechsmonatigen Irak-Einsatz als "Captain" der britischen Armee überlebt. Den grössten Sieg feiert der 41-jährige Brite aber vor dem Bündner Kantonsgericht nach einem schrecklichen Skeleton-Unfall vor knapp zehn Jahren auf dem Cresta Run bei St. Moritz. Das Bein des Briten schlug damals gegen ein scharfes Vierkantholz, der Aufprall dem routinierten Skeleton-Fahrer den Fuss oberhalb des Knöchels ab. Der Pfosten, an dem Sonnensegel zum Schutz des Eises befestigt werden, stand in zehn bis zwölf Zentimeter Entfernung zur Innenwand des Kanals. Die Position des Pfostens bewertete das Bündner Kantonsgericht nun als Gefahr, die als solche hätte erkannt werden müssen. Deshalb sprach es im Berufungsverfahren den damaligen Sekretär und Geschäftsführer des englischen St. Moritzer Skeleton-Clubs, einen 68-jährigen Engländer, der fahrlässigen schweren Körperverletzung schuldig.

ZWANGSEHE: In einem Zwangsehe-Prozess vor dem baselstädtischen Strafgericht ist ein türkischstämmiger Vater zu dreineinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der 48-jährige Schweizer Staatsbürger hatte seine zwei Töchter mit physischer und psychischer Gewalt drangsaliert. Der Vater hatte der älteren Tochter gegen deren Willen einen Ehemann ausgesucht. Dieser schlug sie später, und die Tochter wollte sich scheiden lassen. Dies wiederum lehnte der Vater ab, und er setzte die ältere Tochter unter massiven Druck und wandte Gewalt an. Bezogen auf die jüngere Tochter wurde der Vater - wie angeklagt - der versuchten Zwangsheirat schuldig gesprochen. Laut der Gerichtspräsidentin war hier die Beweislage klar, unter anderem mit Aussagen von Lehrern. Der muslimische Vater hatte mit Gewalt seine Tochter zu einer ihm genehmen Lebensweise zwingen wollen.

STRASSENVERKEHR (Bellinzona): Ein im Februar im Tessin verurteilter Autobahnraser könnte nun auch in seinem Heimatland Deutschland bestraft werden. Beim Justizministerium in Baden-Württemberg ist mittlerweile ein Ersuchen um Vollstreckung der Freiheitsstrafe eingetroffen. Es war im Mai vom Schweizer Bundesamt für Justiz gestellt worden. Das Justizministerium werde den Fall nun an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterleiten, teilte der Sprecher des Ministeriums für Justiz und Europa im Land Baden-Württemberg auf Anfrage mit. Er bestätigte einen entsprechenden Artikel der Tageszeitung "Blick" vom selben Tag.

FLUGUNFALL-UNTERSUCHUNG (Rickenbach TG): Die Piloten der beiden Flugzeuge, die im August 2014 über Rickenbach bei Wil SG zusammenprallten, hatten den Luftraum zu wenig aktiv überwacht. Dies geht aus dem Untersuchungsbericht der Schweizerischen Unfalluntersuchungsstelle (SUST) hervor. Eine 16-jährige Passagierin war durch den Flugunfall gestorben. Beim Crash und den anschliessenden Notlandungen der beiden Kleinflugzeuge waren vier weitere Passagiere und ein Pilot schwer verletzt worden. Der zweite Pilot erlitt leichte Verletzungen. Als zweite, "systemische" Ursache nennt die SUST, dass keines der beiden Flugzeuge über ein Kollisionswarnsystem verfügte.

ZOO ZÜRICH (Zürich:) Der imposante Silberrücken der Gorillafamilie im Zoo Zürich ist am Mittwoch vierzig Jahre alt geworden. Er ist ein Liebling der Zoobesucher, doch er spürt langsam das Alter. Zoo-Kurator Robert Zingg würde sich ein Affenaltersheim wünschen. Die Menschenaffen gehören zu den beliebtesten Tieren im Zürcher Zoo und unter ihnen gibt es einen unbestrittenen Star: N'Gola, der kräftige Silberrücken, der dominant seine Position verteidigt und gleichzeitig sanft mit dem Nachwuchs spielt. Am Mittwoch wurde das Oberhaupt der Zürcher Gorillafamilie vierzig. Es ist ein Alter, das Gorillas in Freiheit kaum erreichen. Im Zoo gelten 35 bis vierzig Jahre als gutes Alter für ein Gorillamännchen. "Sie können auch bis fünfzig Jahre alt werden", sagte Zoo-Kurator Zingg gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Weibchen leben länger.

TIERE (Schaffhausen): Nachdem zwei Schwimmer beim Baden im Rhein gebissen worden sind, wird die Schaffhauser Jagdverwaltung aktiv: Sie stellt Warnschilder auf, um auf die Gefahr aufmerksam machen. Was für ein Tier zugebissen hat, ist bislang allerdings unklar. Bei der Nachrichtenplattform "20 Minuten" hatten sich zwei Personen gemeldet, für die das Bad im Rhein schlecht ausging. Während ein 8-jähriger Knabe glimpflich davon kam, wurde eine Frau so fest gebissen, dass die Wunde im Spital genäht werden musste. Welches Tier die Badenden gebissen hat, ist unklar. Wie es bei der Schaffhauser Fischerei- und Jagdverwaltung auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda hiess, könnten die Verletzungen von einem Biber, einem Nutria oder auch von einer Bisamratte stammen.

WILDTIERE (Freiburg): Bei der toten Wölfin, die am 9. Juni bei Jaun FR gefunden wurde, handelt es sich wie vermutet um die Wölfin F13, die ihr Revier in den Voralpen des Kantons Freiburg und in den Berner Alpen hatte. Das haben die genetischen Analysen der Milz an der Uni Lausanne ergeben. Die Wölfin war erstmals im Mai 2014 genetisch identifiziert worden. Ihr Kadaver wurde vor knapp zwei Wochen entdeckt. Nach den bisherigen Vermutungen wurde das Tier vergiftet. Am Ort, an dem der Kadaver lag, wurden noch weitere tote Tiere gefunden, darunter sechs Füchse und ein Roter Milan.

BAHN (Bern): Eine Stellwerkstörung hat am Mittwochmorgen den Bahnverkehr am Lötschberg beeinträchtigt. Der Basistunnel war ab 1 Uhr früh gesperrt. Erst kurz vor 10 Uhr vormittags war die Störung behoben. Bis dahin mussten die Intercity-Züge aus Bern in Spiez wenden. Reisende ins Wallis mussten über die alte Bergstrecke fahren - entweder in einem "Lötschberger"-RegioExpress der BLS oder in einem Shuttle-Zug, den die SBB zur Verfügung stellte und der zwischen Spiez und Brig verkehrte. Die Reisezeit verlängerte sich nach Angaben der BLS um 30 bis 60 Minuten.