Gazenergie

Studie: Nein zu Aargauer Energiegesetz wegen Mehrkosten

Zürich, 09.11.2020

 

Im Kanton Aargau hat das Stimmvolk im September das umstrittene Energiegesetz sehr knapp verworfen. Ein Hauptgrund für das Nein sind gemäss einer Nachbefragung des Zentrums für Demokratie (ZDA) die von den Gegnern befürchteten zusätzlichen Vorschriften und Kosten.

Der Entscheid zum Energiegesetz war auch von den Einkommensverhältnissen und der Wohnsituation abhängig, wie die am Dienstag publizierte Nachbefragung des ZDA im Auftrag des Kantons Aargau hervorgeht. Während die Mieter das neue Energiegesetz mehrheitlich annahmen, stimmten die Hauseigentümer mit dem Portemonnaie ab.

Eigentümer mit einem Haushaltseinkommen von weniger als 9000 Franken lehnten gemäss der Nachbefragung die Vorlage wuchtig ab, während solche mit höherem Einkommen die Gesetzesrevision knapp mehrheitlich annahmen. Die Hauseigentümer beteiligten sich häufiger an der Abstimmung als die Mieter.

Auch politische Haltungen spielten eine Rolle. Das Energiegesetz wurde rechts der Mitte deutlich abgelehnt, während die Linke deutlich dafür stimmte, wie das ZDA festhält. Ein Mehr an Vorschriften und Kosten sei von den Gegnern am häufigsten als Motiv für ihren negativen Entscheid angeführt.

Das Energiegesetz scheiterte mit einem Nein-Stimmenanteil von 50,9 Prozent.

Abschaffung der Schulpflege

Mehr Rückhalt in der Bevölkerung fand die Abschaffung der traditionellen Schulpflegen: Die Vorlage sei quer durch soziale Schichten und politische Verbundenheiten angenommen worden, schreibt das ZDA.

Die Vorlage habe im Abstimmungsverhalten jedoch nicht dem klassischen Links-Rechts-Schema entsprochen. Auch der Unterschied zwischen Stadt und Land sei klein gewesen. Zu erwarten wäre gewesen, dass sich das Stimmverhalten bei Abstimmenden aus Haushalten mit Kindern unter 18 Jahren allenfalls von allen anderen unterscheiden würde. Dies war jedoch nicht der Fall, wie das ZDA festhält.

Grosse Verständnisschwierigkeiten bereitete die Vorlage den Stimmenden nicht. Rund 75 Prozent fanden sich gut mit der Materie zurecht. Die Meinungen waren relativ früh gemacht. Nur 18 Prozent entschieden sich erst im letzten Moment.

Konkret stimmte das Volk der notwendigen Änderung der Kantonsverfassung mit einem Ja-Stimmenanteil von 57,3 Prozent zu. Das revidierte Schulgesetz wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 56,4 Prozent gutgeheissen.

Die Beteiligung bei den beiden kantonalen Abstimmungsvorlagen war mit rund 54 Prozent überdurchschnittlich hoch. Der Grund waren vor allem die umstrittenen Vorlagen der eidgenössischen Abstimmung.