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Russland verhängt Sanktionen gegen 755 US-Botschaftsmitarbeiter

Zürich, 01.08.2017

 

Russland reagiert auf neue US-Sanktionen mit Strafmassnahmen gegen 755 US-Diplomaten und Botschaftsmitarbeiter. Sie müssten die Arbeit für die US-Vertretungen in Russland beenden, sagte Präsident Wladimir Putin der Agentur Tass zufolge am Sonntagabend.

Er habe schon eine ganze Weile auf positive Veränderungen in den Beziehungen mit den USA gewartet. Doch bislang sei nichts dergleichen geschehen. "Sollte das irgendwann doch passieren, wird es nicht bald sein", sagte Putin.

Mit den Massnahmen reagiert Russland auf neue US-Sanktionen, die der Senat am Donnerstag mit grosser Mehrheit beschlossen hatte. "Wir müssen zeigen, dass wir nichts unbeantwortet lassen", sagte der Präsident.

Moskau verzichte zunächst auf weitere Sanktionen gegen die USA. "Ich denke nicht, dass es sie geben sollte. Sie könnten die Entwicklung der internationalen Beziehungen beschädigen", sagte Putin. Russland sei weiterhin offen, in vielen Bereichen mit den USA zusammenzuarbeiten.

Bis zum 1. September

Die US-Sanktionen sind noch nicht in Kraft, US-Präsident Donald Trump hat aber angekündigt, dass er sie unterzeichnen werde. Russland wolle aber mit den Gegenmassnahmen nicht auf die Unterschrift Trumps warten, da die Sanktionen technisch beschlossene Sache seien, hatte das Aussenministerium schon am Freitag mitgeteilt. Weitere Gegenmassnahmen gegen Washington behalte sich Russland vor, hiess es.

Das Aussenministerium in Moskau hatte am Freitag verkündet, die USA müssten das Personal in ihren diplomatischen Vertretungen in Russland bis 1. September auf 455 reduzieren. Dies lässt sich nur erfüllen, wenn nicht nur US-Diplomaten abgezogen, sondern auch viele russische Ortskräfte entlassen werden.

Nach verschiedenen amerikanischen Übersichten arbeiten an der US-Botschaft in Moskau sowie an den Generalkonsulaten in St. Petersburg, Jekaterinburg und Wladiwostok zwischen 1200 und 1300 Menschen. Nur etwa ein Viertel von ihnen sind entsandte Diplomaten.

Den Amerikanern seien keine konkreten Personen genannt worden, sagte ein russischer Diplomat der Agentur Tass: "Vorgegeben ist, dass sie sich an das Limit halten. Wie sie das machen, ist ihre Sache."

Schliessung von Landhäusern

Das Aussenministerium begründete den Schritt auch mit der Ausweisung 35 russischer Diplomaten, die noch unter Präsident Barack Obama wegen angeblicher Hackerangriffe Ende vergangenen Jahres das Land verlassen mussten. Putin hatte damals angekündigt, auf ähnliche Schritte verzichten zu wollen und war dafür von Trump gelobt worden.

Nun sollen auch zum 1. August zwei Landhäuser bei Moskau geschlossen werden, die das US-Personal nutzt. Auch das sei eine Reaktion auf das Vorgehen der USA. Denn Moskau und Washington streiten sich seit Monaten um zwei Anwesen in den USA, die im Besitz der russischen Botschaft waren und von Obama geschlossen wurden. Die USA gehen davon aus, dass von dort Geheimdienstaktionen ausgegangen waren. Russland bestreitet dies.

Die beschlossenen US-Sanktionen, die von der EU und Deutschland abgelehnt werden, richten sich auch gegen wichtige Wirtschaftszweige, darunter auch den für Moskau zentralen Energiesektor. Die seit 2014 bestehenden Sanktionen sollen ausgeweitet werden, neue werden wegen Russlands Unterstützung für die syrische Regierung verhängt. Andere Strafmassnahmen richten sich überdies gegen den Iran und Nordkorea.