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May will sich nach Kritik mit nordirischen Parteien treffen

Zürich, 14.06.2017

 

Nach heftiger Kritik an ihrer geplanten Minderheitsregierung mit Unterstützung der nordirischen DUP will sich die britische Premierministerin mit den anderen grossen Parteien der Region treffen.

Theresa May werde zu separaten Gesprächen mit Vertretern der katholischen Sinn Fein, der unionistischen UUP, der sozialdemokratischen SDLP sowie der liberalen Alliance Party zusammenkommen, teilten die Parteien am Mittwoch mit. Die Treffen sollen am Donnerstagnachmittag in der Londoner Downing Street stattfinden.

Bei der Wahl am vergangenen Donnerstag hatte May ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Democratic Unionist Party (DUP) kam auf zehn Sitze. Mit deren Hilfe will May nun regieren.

Kritiker des geplanten Deals hatten moniert, ein Bündnis zwischen den Konservativen und der DUP könne den Friedensprozess in Nordirland gefährden. Die britische Regierung sei als Garant des Karfreitagsabkommens nicht mehr neutral. So könne etwa der Nordirlandminister James Brokenshire bei den Regierungsverhandlungen in Belfast nicht mehr die Vorsitz führen. Auch der britische Ex-Premier John Major hatte im Fall eines Deals mit der DUP vor einer Schwächung des Friedensprozesses gewarnt.

Das Karfreitagsabkommen von 1998 hatte nach Jahrzehnten der Gewalt zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland den Weg für eine Einheitsregierung zwischen Katholiken und Protestanten geebnet.

Seit 2007 teilt sich die protestantische DUP dort die Macht mit der katholischen Sinn Fein. Die Regierungskoalition in Belfast war im Januar wegen Streitigkeiten über ein misslungenes Förderprogramm für erneuerbare Energien auseinandergebrochen. Erst am Montag hatten die beiden Parteien ihre Gespräche wieder aufgenommen.