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Keystone-SDA - Morgenlage - 12. November 2020

Zürich, 12.11.2020

 

Guten Morgen. Keystone-SDA wünscht einen guten Start in den Tag. Verantwortlicher Redaktor: Rico Kutscher (Telefon 058 909 50 50)

Schlagzeilen der Nacht

US-Wahlen I: Während Amtsinhaber Donald Trump die Machtübergabe im Weissen Haus blockiert, haben weitere Verbündete der USA dem gewählten Präsidenten Joe Biden zum Wahlsieg gratuliert. Der Demokrat führte Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs von Japan, Australien und Südkorea. Biden machte nach Angaben seines Teams in allen Telefonaten deutlich, dass er die Beziehungen zu den drei Ländern stärken und globale Probleme gemeinsam angehen wolle. Genannt wurden etwa Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, im Kampf gegen den Klimawandel und zur Stärkung der Demokratie in aller Welt.

US-Wahlen II: Der US-Bundesstaat Georgia lässt alle bei der Präsidentenwahl abgegebenen Stimmen neu per Hand auszählen. Das gab der zuständige Staatssekretär Brad Raffensperger bekannt. Die Neuauszählung sei die richtige Entscheidung angesichts des knappen Abstands zwischen Präsident Donald Trump und Herausforderer Joe Biden, sagte er. Das Ergebnis in Georgia allein ist nicht entscheidend für den Wahlsieg Bidens. Der Bundesstaat Pennsylvania hob ihn bereits über die Schwelle der nötigen 270 Wahlleute. Georgia mit 16 Wahlleuten könnte Bidens Erfolg höchstens noch zementieren - oder eine Rolle spielen, wenn es den Trump-Anwälten gelingen sollte, die Ergebnisse in anderen Bundesstaaten zu kippen. Die Chancen darauf werden von US-Rechtsexperten allerdings als sehr gering eingeschätzt.

USA: Der linke US-Senator Bernie Sanders hat Interesse am Job des Arbeitsministers im Kabinett des gewählten US-Präsidenten Joe Biden bekundet. "Wenn ich ein Ressort hätte, das es mir ermöglichen würde, für die Arbeiterfamilien einzutreten und zu kämpfen, würde ich es tun? Ja, würde ich", sagte Sanders am Mittwoch (Ortszeit) dem Sender CNN auf die Frage, ob er den Job des Arbeitsministers annehmen würde, wenn es ein entsprechendes Angebot gäbe. Er wolle alles dafür tun, um die Arbeiterfamilien des Landes zu schützen - im Senat oder in der Biden-Regierung. Seit Wochen gibt es Gerüchte, dass der frühere Präsidentschaftsbewerber Sanders Interesse am Arbeitsministerium hat. US-Medien halten ihn aber nicht für den einzigen möglichen Kandidaten.

Grossbritannien: Nach dem Rücktritt des Kommunikationschefs von Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson ist laut Medienberichten ein heftiger Streit in der britischen Regierung entbrannt. Spekuliert wird über einen Machtkampf zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb der Führungsebene. Kommunikationschef Lee Cain teilte ohne Angabe von Gründen mit, er werde seinen Posten Ende des Jahres verlassen. Cain ist ein enger Vertrauter des Johnson-Beraters Dominic Cummings. Beide sind Weggefährten des konservativen Politikers aus dem Wahlkampf um das Brexit-Referendum im Jahr 2016, bei dem die Briten knapp für einen Austritt aus der EU gestimmt hatten. Cummings gilt inzwischen als Strippenzieher im Regierungssitz Downing Street, ist aber umstritten. Er soll über den Abgang Cains laut dem "TimesRadio"-Journalisten Tom Newton Dunn "sehr unglücklich" sein und zeitweise selbst seinen Rücktritt erwogen haben.

USA - China: Die US-Regierung hat den Ausschluss mehrerer Oppositionsabgeordneter aus dem Parlament in Hongkong scharf kritisiert und mit Sanktionen gedroht. Die jüngsten Massnahmen der Führung in Peking liessen keinen Zweifel daran, dass die Kommunistische Partei Chinas ihre internationalen Verpflichtungen auf schamlose Weise verletzt habe, erklärte der Nationale Sicherheitsberater im Weissen Haus, Robert O'Brien, am Mittwoch. Der Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme", nach dem Hongkong seit 1997 regiert wird, sei nur noch ein Feigenblatt, das die Ausweitung der Einparteiendiktatur auf Hongkong kaschiere. Die US-Regierung werde weiterhin alle ihre Befugnisse nutzen, um diejenigen zu sanktionieren, die für die "Auslöschung der Freiheit Hongkongs" verantwortlich seien, erklärte O'Brien.

Frankreich: Überraschung in der Affäre um angebliche Wahlkampf-Millionen aus Libyen: Ein Hauptbelastungszeuge entlastet Frankreichs Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy. "Herr Sarkozy hatte keine libyschen Gelder für den Präsidentschaftswahlkampf", sagte der französisch-libanesische Geschäftsmann Ziad Takieddine in einem von BFM TV und "Paris Match" veröffentlichtem Video. Sarkozy hatte die Vorwürfe stets bestritten. Die französische Justiz hatte bereits 2018 ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Staatschef eröffnet. Er wurde der Bestechlichkeit, unerlaubter Wahlkampffinanzierung und Beihilfe zur Veruntreuung öffentlicher Gelder Libyens verdächtigt. Hinzu kam im Oktober der Vorwurf der "kriminellen Vereinigung". Hintergrund für das Verfahren waren Hinweise, wonach für Sarkozys Wahlkampf 2007 illegal Geld vom Regime des damaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi geflossen sein soll. Sarkozy regierte von 2007 bis 2012 im Élyséepalast. Takieddine hatte 2016 der investigativen Online-Zeitung "Mediapart" gesagt, er habe Ende 2006 oder Anfang 2007 mehrere - vom libyschen Regime vorbereitete - Koffer mit mehreren Millionen Euro ins Pariser Innenministerium gebracht, das damals von Sarkozy geführt wurde. Sarkozy bezichtigte ihn der Lüge.

Industrie: Das Oberlandesgericht Wien (OLG) hat die Ermittlungen gegen Airbus wegen Betrugsverdacht beim milliardenschweren Kauf von Eurofighter-Jets endgültig eingestellt. Eine Beschwerde der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der Republik Österreich gegen die Einstellung des Verfahrens sei durch das Landesgericht für Strafsachen zurückgewiesen worden. Dies gab die Finanzprokuratur bekannt. Der Verdacht des Betruges habe in dem bisherigen dreieinhalbjährigen Ermittlungsverfahren nicht ausreichend dargestellt werden können, dass eine Fortsetzung der strafrechtlichen Ermittlungen gerechtfertigt wäre, hiess es weiter. Die österreichische Regierung hatte 2017 eine Strafanzeige gegen den europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus wegen des Verdachts auf arglistige und betrügerische Täuschung beim milliardenschweren Kauf der Kampfjets im Jahr 2003 gestellt. Zur Begründung war vorgebracht worden, dass eine interne Untersuchung gezeigt habe, dass Airbus und das in München ansässige Eurofighter-Konsortium das Land Österreich in Bezug auf den Kaufpreis, die Zustellbarkeit und die Ausstattung der Jets getäuscht hätten.

Konzernverantwortung: Tamedia und Ringier prüfen rechtliche Schritte gegen das Initiativkomitee der Konzernverantwortungsinitiative. Der Grund: Auf Flyern seien Interviews aus ihren Zeitungs- und Zeitschriftentiteln widerrechtlich und irreführend und im jeweiligen Layout und Logo der Publikationen verwendet worden. Am Montag (9. November) habe das Initiativkomitee der Konzernverantwortungsinitiative zwei Interviews mit Alt Ständerat Dick Marty, die am 23. Oktober im Magazin "Schweizer Illustrierte" (Ringier Axel Springer Schweiz AG) und am 25. Oktober in der Zeitung "Le Matin Dimanche" (Tamedia) erschienen sind, in missbräuchlicher Weise für eigene Zwecke verwendet, hiess in einer gemeinsamen Mitteilung von Tamedia und Ringier. Damit werde fälschlicherweise der Eindruck erweckt, die Flyer stammten von der "Schweizer Illustrierten" und von "Le Matin Dimanche".

Luftverkehr: Der Flughafen Zürich ist von der zweiten Coronawelle voll erfasst worden. Nachdem die Passagierzahlen bereits im September gesunken waren, nahmen sie im Oktober weiter ab. Im Oktober flogen noch 468'616 Passagiere über Zürich, wie die Flughafenbetreiberin mitteilte. Dies waren 84 Prozent weniger als im Oktober des vergangenen Jahres. Im Vergleich zum September lag das Minus bei gut 9 Prozent. Sowohl bei Umsteige- als auch bei Lokalpassagieren verzeichnet der Flughafen Zürich in diesem Jahr massive Rückgänge. Im Oktober waren gegenüber dem Vorjahr 81 Prozent weniger oder noch 403'075 Lokalpassagiere von oder nach Zürich gereist. Die Zahl der Umsteigepassagiere brach gar um 92 Prozent auf 60'372 ein.

Thema des Tages

Coronavirus - Schweiz: Die Fachexperten des Bundes informieren am heutigen Donnerstag ab 14.00 Uhr an einem Point de Presse erneut über die Lage der Schweiz mit dem Coronavirus. In der Schweiz und in Liechtenstein waren am Mittwoch dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) innert 24 Stunden 8270 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Am Dienstag hatte das BAG über 5980 Coronavirus-Neuansteckungen innerhalb 24 Stunden berichtet.

Weitere wichtige Themen

Abstimmungen: In Bern wird am heutigen Donnerstag ab 10.00 Uhr die Voto-Studie zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September vorgestellt. Diese Nachbefragungen im Auftrag des Bundesrates waren früher als Vox-Analysen bekannt. Fünf Vorlagen standen Ende September zur Abstimmung: Die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung" ("Begrenzungsinitiative"), das Bundesgesetz über die Jagd, die Direkte Bundessteuer (Kinderabzüge), das Erwerbsersatzgesetz (Vaterschaftsurlaub) und die Beschaffung neuer Kampfjets.

Soziale Werte: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sprechen am heutigen Donnerstag ab 14.00 Uhr beim diesjährigen Pariser Friedensforum. Zu der Videokonferenz werden auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Chefin des Weltwährungsfonds, Kristalina Georgiewa, erwartet. Bei der mehrtägigen Veranstaltung, zu der rund 60 Chefs von Staaten, Regierungen oder internationalen Organisationen erwartet werden, geht es vor allem um eine internationale Antwort auf die Coronavirus-Krise. Nach dem von Medien gemeldeten Wahlsieg des Demokraten Joe Biden gibt es zudem hohe Erwartungen, dass die USA wieder verstärkt in internationalen Gremien zusammenarbeiten, wie aus Macrons Präsidialamt verlautete. Amtsinhaber Donald Trump hatte internationale Verträge wie das Pariser Klimaschutzabkommen gekündigt. Gastgeber Macron hatte das Friedensforum in Paris 2018 aus der Taufe gehoben - genau 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs.

EU: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigt sich am heutigen Donnerstag ab 9.30 Uhr mit zwei Europäischen Haftbefehlen aus Polen. Ein niederländisches Gericht will die betreffenden Verdächtigen nicht nach Polen ausliefern, weil es an der Unabhängigkeit der dortigen Rechtsprechung zweifelt. Am Donnerstag werden die Schlussanträge des zuständigen Generalanwalts erwartet. Der EuGH entschied im Juli 2018, dass EU-Staaten einen Haftbefehl aus Polen nicht vollstrecken müssen, wenn den Tatverdächtigen dort kein faires Verfahren erwartet. Dies muss allerdings für jeden Einzelfall geprüft werden. Die Rechtbank Amsterdam glaubt, dass eine solche Prüfung angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in Polen überflüssig wurde - die Unabhängigkeit der dortigen Gerichte sei nicht garantiert. Sie legte dem EuGH daher die Frage vor, ob die Einzelfallprüfung noch nötig ist.

Österreich I: Die Untersuchungskommission zum Terroranschlag in der Wiener Innenstadt wird am heutigen Donnerstag präsentiert. Sie soll klären, ob es zu Behördenversagen gekommen ist. Kritik gibt es zweifach, weil die Behörden trotz einschlägiger Verdachtsmomente nichts unternommen haben. Im Gespräch für die Leitung ist eine Strafrechtlerin der Universität Wien. Der spätere Täter hatte versucht, in der Slowakei Munition zu kaufen, was Wien auch von den Behörden des Nachbarlands mitgeteilt worden war. Auch hatte er Kontakt zu Personen, die im Auftrag des deutschen Verfassungsschutzes vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung überwacht wurden. In beiden Fällen wurden keine Konsequenzen gezogen, auch die Justiz blieb uninformiert. Wer die Kommission leitet, will Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am heutigen Donnerstag in Abstimmung mit Justizministerin Alma Zadic (Grüne) bekanntgeben.

Österreich II: Die Grünen unterstützen die Opposition Österreichs in der Forderung nach Herausgabe des "ungeschwärzten" Ibiza-Videos. Ein entsprechender Antrag an den österreichischen Verfassungsgerichtshof, der über Streitigkeiten zwischen Regierung und Untersuchungsausschuss entscheiden muss, soll am heutigen Donnerstag eingebracht werden. Ausserdem haben SPÖ und NEOS am Mittwochabend eine Reihe von weiteren Beweisanträgen an die Regierung gestellt. Sie fordern u.a. die Herausgabe von E-Mails des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz. Er hat dem Ibiza-Untersuchungsausschuss trotz mehrmaliger Aufforderung bisher keine Akten übermittelt.

Atomenergie: Das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am heutigen Donnerstag ab 9.30 Uhr seine Entscheidung zu einer Klage von Vattenfall gegen die Änderung des deutschen Atomgesetzes. Der schwedische Energiekonzern bemängelt, dass das Urteil des Gerichts von 2016 nicht korrekt umgesetzt worden sei. Damals urteilten die Karlsruher Richter, dass Konzerne für Reststrommengen entschädigt werden müssen, die ihren Atomkraftwerken beim ersten Atomausstiegsbeschluss 2002 zunächst zugeteilt und 2011 wieder gestrichen wurden. Den nach der Katastrophe von Fukushima beschlossenen beschleunigten Atomausstieg hielten die Richter aber grundsätzlich für verfassungsgemäss. Nach dem Urteil änderte der Bundestag 2018 das Atomgesetz und beschloss Entschädigungen. Allerdings müssten die Betreiber der betroffenen Atomkraftwerke vor einem möglichen finanziellen Ausgleich erst versuchen, die Reststrommengen zu verkaufen. Vattenfall legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein.

Verteidigung: Zum 65. Gründungstag der deutschen Bundeswehr findet am heutigen Donnerstag ab 13.00 Uhr ein feierliches Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten im Park von Schloss Bellevue in Berlin statt. An der Zeremonie werden der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilnehmen. Die deutsche Bundeswehr wurde nur zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1955 gegründet. Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 freiwilligen Soldaten ihre Ernennungsurkunden. Damit war die Bundeswehr offiziell gegründet. In Erinnerung an dieses Datum findet im Park von Schloss Bellevue das feierliche Gelöbnis statt.

Volkswirtschaft: Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz präsentiert am heutigen Donnerstag gegen 15.00 Uhr die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung Deutschlands. Die Mitglieder des Arbeitskreises Steuerschätzungen hatten am Dienstag ihre dreitägigen Beratungen begonnen. Die Herbstprognose ist unter anderem wichtig für die laufende Arbeit am Bundeshaushalt für das nächste Jahr, aber auch für die Budgetplanungen von Ländern und Kommunen. Laut "Handelsblatt" dürfte die Steuerschätzung für die Jahre 2020 bis 2022 etwas höher ausfallen als die vorherige Prognose, die im September wegen der Coronavirus-Pandemie zusätzlich erstellt worden war. 2023 und 2024 ergibt sich demnach voraussichtlich aber ein Minus.

Versicherungen: Die Versicherungsbranche ist bisher vergleichsweise glimpflich durch die Coronavirus-Krise gekommen. Einerseits gibt es - neben Coronavirus-bedingten Schadenzahlungen - deutlich weniger Schäden, weil etwa auf Reisen beziehungsweise die Benutzung von Fahrzeugen verzichtet werden musste. Andererseits haben sich auch die Kapitalmärkte von den Einbrüchen auf dem Hoch des ersten Lockdowns im März erholt, so dass die Versicherungsgesellschaften dadurch nur wenig in Mitleidenschaft gezogen wurden. Am heutigen Donnerstag berichten die Zurich Insurance (um 6.45 Uhr) und die Basler Bâloise-Gruppe (um 7.00 Uhr), wie sie durch die ersten neun Monate des laufenden Jahres gekommen sind. Der Gewinn der Bâloise war im ersten Halbjahr allerdings um mehr als die Hälfte auf 177,7 Millionen Franken gesunken, da im Vorjahr die Ergebnisse durch Reserveauflösungen und einen Steuereffekt von beinahe 130 Millionen Franken begünstigt gewesen waren. Das Geschäftsvolumen war nach einem Einmaleffekt im Vorjahr um 10,4 Prozent auf 5,39 Milliarden Franken gesunken. Und die Versicherungsgruppe Zurich hatte in der ersten Jahreshälfte einen Gewinneinbruch um 42 Prozent auf 1,18 Milliarden Dollar verzeichnet. Die Bruttoprämien in der Schadenversicherung waren um zwei Prozent auf 18,9 Milliarden Dollar angestiegen. In der Lebensversicherungsbranche der Zurich ging es dagegen im ersten Semester bei den Einnahmen um 28 Prozent auf rund 13 Milliarden Dollar nach unten.

Fussball: Nordmazedonien und Georgien trennt noch ein Sieg von ihrer ersten Teilnahme an einer Fussball-Europameisterschaft. Die Nummern 65 und 86 der FIFA-Weltrangliste duellieren sich am heutigen Donnerstag in der Barrage in Tiflis um eines der vier verbleibenden Tickets für die ins Jahr 2021 verlegte EM-Endrunde. Die weiteren drei noch offenen EM-Startplätze werden ebenfalls am heutigen Donnerstag in den folgenden Duellen vergeben: Serbien - Schottland in Belgrad, Nordirland - Slowakei in Belfast und Ungarn - Island in Budapest. Für die Barragespiele sind auch zwei Spieler aus der Fussball Super League aufgeboten: der serbische Torhüter Djordje Nikolic vom FC Basel und der ungarische Verteidiger Akos Kecskes vom FC Lugano.

Golf: Nach den Verschiebungen und Verzögerungen infolge der Coronavirus-Pandemie findet das prestigeträchtigste Majorturnier der Golfprofis im November, in einer ungewohnten Jahreszeit, statt. Es ist das US Masters in Augusta. Gespielt wird in dieser Woche vom heutigen Donnerstag an bis zum Sonntag. Tiger Woods tritt dabei nach seinem Triumph im April 2019 als Titelverteidiger an. Die Chancen, dass der 44-jährige amerikanische Superstar zum 16. Mal eines der grossen vier Turniere des Golfsports gewinnen könnte, sind allerdings gering. Er sieht sich für einmal in der Rolle des Aussenseiters. Seit der Wiederaufnahme des Spielbetriebs in den USA im Juni hat Woods nur sechs Turniere bestritten. In dieser Zeit war der 37. Platz an der US PGA Championship im August das beste Resultat. Die ersten Siegesanwärter in Augusta sind Woods' Landsmänner Dustin Johnson, Bryson DeChambeau, Collin Morikawa und Justin Thomas sowie Jon Rahm, der aufstrebende Spanier mit Schweizer Vorfahren.

Jahrestage und Jubiläen

Vor 10 Jahren (2010) ... fegte das Sturmtief "Carmen" mit 150 Kilometer pro Stunde über die Schweiz. Schäden wurden aus dem Berner Seeland und der Nordwestschweiz gemeldet.

Vor 20 Jahren (2000) ... starb die israelische Politikerin Leah Rabin, Ehefrau des 1995 ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin, Friedensbotschafterin ihres Landes. (*8.4.1928)

Vor 30 Jahren (1990) ... wurde Akihito als 125. Tenno von Japan inthronisiert.

Vor 40 Jahren (1980) ... wurde der kanadische Schauspieler Ryan Gosling geboren ("La La Land").

Vor 50 Jahren (1970) ... wurde die amerikanische Eiskunstläuferin Tonya Harding geboren. Traurige Berühmtheit erlangte sie durch ein Attentat vom 6. Januar 1994 auf ihre Konkurrentin Nancy Kerrigan, welches Hardings Ehemann in Auftrag gegeben hatte, um seiner Frau einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Ein gedungener Täter schlug Kerrigan mit einer Eisenstange aufs Knie. Harding behauptete, nichts gewusst zu haben und kam wegen Behinderung der Ermittlungen mit Bewährung, Geldstrafe und lebenslanger Sperrung davon. Später veröffentlichte ihr damaliger Ehemann - angeblich wieder ohne ihr Wissen - ein pornografisches Video der beiden. Harding versuchte sich danach erfolglos als Wrestling-Managerin, Schauspielerin und Sängerin, belebte in einer Bar eine bewusstlose Rentnerin wieder und heiratete noch zwei Mal. Ihre Geschichte wurde unter anderem verfilmt und als Stoff für eine Oper verwendet.

... forderte ein Zyklon im heutigen Bangladesch 300'000 Todesopfer.

Vor 75 Jahren (1945) ... wurde der Sänger, Komponist, Musiker und Produzent Neil Young geboren.